CDU Ortsverband Horb

Politischer Austausch mit Thorsten Frey

Am Freitag 03. Mai  trafen sich politisch Interessierte aus dem gesamten Kreis im Horber Digital Hub zu einem hochkarätigen politischen Austausch mit Thorsten Frei, dem ersten parlamentarischen Geschäftsführer der CDU/CSU Bundestagsfraktion. Unter dem Motto Kommunalpolitik trifft Bundespolitik konnte der CDU Fraktionsvorsitzende Michael Keßler vor allem viele Kandidaten für die Gemeinderäte im Landkreis begrüßen. Sie waren es auch, die intensiv politisch diskutierten. Input zum Thema steuerten der Bundestagsabgeordnete Klaus Mack und die Landtagsabgeordnete Katrin Schindele bei. Thorsten Frei spannte den Bogen von der Bundespolitik in die kommunalen Gremien. Selten zuvor wurden die Kommunen derart intensiv durch bundespolitische Entscheidungen gefordert. Die Energiewende mit ihren Flächenzielen. Wärmebedarfsplanungen, Migration mit der Unterbringung und vor allem der Integration von Flüchtlingen und auch der ganze Bereich der Kinderbetreuung sind am Ende von den Kommunen umzusetzen. Und das alles bei der schwierigen wirtschaftlichen Lage, in der sich Deutschland derzeit befindet. Unser Wirtschaftswachstum liegt mit 0,3 % deutlich unter dem europäischen Durchschnitt von 0,9 %. Deutschland ist nicht mehr Motor sondern im hinteren Drittel des EU-Vergleichs zu finden. Etwa zwei Drittel der Gemeinden in Baden-Württemberg konnten dadurch für 2024 keine ausgeglichenen Haushalte beschließen. Sowohl Thorsten Frei als auch Klaus Mack können die Sorgen verstehen. Sie blicken beide auf kommunalpolitische Erfahrung zurück. Beide waren lange Jahre Bürgermeister, bevor sie in die Bundespolitik wechselten. Ein Garant dafür, dass kommunalpolitische Anliegen und Sorgen im Bund Gehör finden. Dies nutzten die Zuhörer auch ausgiebig. Alle Abgeordneten standen nach dem offiziellen Teil der Veranstaltung für persönliche Gespräche zur Verfügung.